Beschluss #6333

Person

Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO

Von Carsten Sawosch vor mehr als 3 Jahren hinzugefügt. Vor etwa 3 Jahren aktualisiert.

Status:AbgelehntAbgabedatum:01 August 2014
Priorität:Normal
Zugewiesen an:-
Kategorie:-
Beschlussart:Sitzungsbeschluss Abstimmung Stephanie:Nein
Antragsteller:Lennart Zumholte Abstimmung Kristos:Enthaltung
Sitzungsdatum:31 Juli 2014 Abstimmung Lothar:Nein
Umsetzungsverantwortlich:Kristos Abstimmung Mark:Nein
Abstimmung Stefan K:Nein Abstimmung Bernd S:Nein
Abstimmung Carsten:Nein Abstimmung Michael:Nein
Abstimmung Stefan B:Enthaltung

Beschreibung

OTRS-Ticket #10151084
---
Hallo BuVo,
folgenden Antrag stelle ich zeitgleich dem KVor, LaVo und BuVo.

Antragsname: Unterstützung von BlockaDO
Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge hiermit beschließen, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.

Antragsbegründung: Sowohl die Piratenpartei Deutschland, die Piratenpartei NRW als auch der Kreisverband Dortmund haben den Aufruf von BlockaDO zum 1. Mai unterstützt. Wir (Kreisverband) sind weiterhin Mitglied des Bündnisses, welches nicht nur am 1. Mai friedlich (und erfolgreich!) aufgetreten ist, sondern auch am Wahlabend der Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai 2014. (Berichte dazu: s. http://blockado.info)

Der allgemeine Aufruf:
(http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/)

Zitat:
Allgemeiner Aufruf

Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.

Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu auf, diese Naziaufmärsche zu blockieren.

Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Seit diesem Jahr soll es mit neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die Demonstrationen der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint ein Ziel: Wir wollen Naziaufmärsche effektiv blockieren!

Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern. BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind und weil wir solidarisch sind.

Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:

Kommt mit uns auf die Straße und nehmt Platz!
Lasst uns gemeinsam Naziaufmärsche blockieren!

Unseren Aufruf für den 1. Mai haben bereits viele Menschen unterstützt.
Den Aufruf unterstützen!

Wir bieten eine Option sich in unsere Unterstützer*innen Liste einzutragen. Dazu bitte das folgende Formular ausfüllen und auf Wunsch ein Häckchen bei “Ich möchte öffentlich in der Unterstützer*innen-Liste genannt werden” setzen.

Zitat ende.

Vielen Dank und Grüße aus Dortmund
Lennart Zumholte, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Dortmund
@derAfri
http://derafri.de
0231 130 233 10

Historie

#1 Person Von Stephanie Schmiedke vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stephanie wurde auf Enthaltung gesetzt

#2 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abgabedatum wurde auf 01 August 2014 gesetzt

#3 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Nein gesetzt

#4 Person Von Stefan Bartels vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan B wurde auf Ja gesetzt

#6 Person Von Stephanie Schmiedke vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stephanie wurde von Enthaltung zu Nein geändert

#7 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Stefan K wurde auf Nein gesetzt
  • Abstimmung Stefan B wurde von Ja zu Enthaltung geändert
  • Abstimmung Kristos wurde auf Enthaltung gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Nein gesetzt
  • Abstimmung Mark wurde auf Nein gesetzt
  • Abstimmung Bernd S wurde auf Nein gesetzt
  • Abstimmung Michael wurde auf Nein gesetzt

https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-07-31
Antragsteller wurde direkt in der Sitzung informiert

#8 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 3 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Abgelehnt geändert

#9 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 3 Jahren aktualisiert

Bitte die Kommentare zum Beschluss im Protokollpad ab Z235 beachten
https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-07-31

Auch abrufbar als: Atom PDF