Beschluss #20702

Person

Beauftragung Lizenzvertrieb

Von Stephanie Schmiedke vor etwa 2 Jahren hinzugefügt. Vor mehr als 1 Jahr aktualisiert.

Status:Angenommen und ErledigtAbgabedatum:
Priorität:Normal
Zugewiesen an:-
Kategorie:-
Beschlussart:Sitzungsbeschluss Abstimmung Kristos:Abwesend
Antragsteller:H3rmi Abstimmung Mark:Ja
Sitzungsdatum: Abstimmung Kristof:Abwesend
Umsetzungsverantwortlich:H3rmi Abstimmung Carsten:Ja
Abstimmung Stefan K:Ja Abstimmung Astrid:Ja
Abstimmung Stefan B:Ja Abstimmung Lothar:Ja
Abstimmung Stephanie:Ja

Beschreibung

Der PShop ist ab sofort für den Vertrieb und die Lizensierung der durch die Partei eingetragenen Marken- und Namensrechte für die kommerzielle Nutzung zuständig.
Der Geschäftsführer des PShop wird beauftragt entsprechende Vertragsvereinbarungen zu verhandeln, durchzusetzen, zu schließen und über den PShop abzurechnen.
Eine entsprechende juristische Unterstützung findet durch das Justiziariat des Bundesvorstands statt.

Begründung:
Die Piratenpartei benötigt Geld. Die Piratenpartei verfügt über das Markenrecht an Logo und Signet. Gleichzeitig existieren im Internet verschiedene Unternehmungen, die diese kommerziell
für sich nutzen. Mit der Einführung eines Lizenzgeschäftes würde die Piratenpartei an dieser kommerziellen Nutzung partizipieren. Gleichzeitig kann durch entsprechend vertraglicher Ausgestaltung sichergestellt werden, dass keine Produkte mit Piratenlogo in Umlauf gebracht werden, die in Hinsicht auf Programm, Satzung und Werte der Piratenpartei kritisch zu betrachten sind oder diesen sogar gänzlich wiedersprechen.

Historie

#1 Person Von Carsten Sawosch vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Abstimmung Carsten wurde auf Ja gesetzt

#2 Person Von Stephanie Schmiedke vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Beschreibung aktualisiert (diff)

#3 Person Von Gabriele Biwanke-Wenzel vor etwa 2 Jahren aktualisiert

  • Status wurde von Offen zu Angenommen geändert
  • Abstimmung Stefan K wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Stefan B wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Kristos wurde auf Abwesend gesetzt
  • Abstimmung Lothar wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Mark wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Astrid wurde auf Ja gesetzt
  • Abstimmung Kristof wurde auf Abwesend gesetzt

#4 Person Von Carsten Sawosch vor mehr als 1 Jahr aktualisiert

  • Status wurde von Angenommen zu Angenommen und Erledigt geändert

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